Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertrags- und Lizenzbestimmungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Der Lieferant ist weltweiter
Alleinvertreiber der TWINTOP Serie. Mit Kauf der Produkte direkt ab
Firma wird anerkannt, dass die Firma ein Markenrecht auf den Namen
TWINTOP
Organisation besitzt. In diesem Markenrecht sind auch die Begriffe
"Mobile Fahrzeugpflege und
Smart-Repair" sowie "Autowaschen ohne Wasser" eingetragen.. Das
Markenrecht ist seit dem 23.02.2004
unter der Nummer 30354535.6 beim Deutschen Patentamt in
München eingetragen.
Der Kunde kauft und verkauft die TWINTOP Produkte in eigenem Namen und
auf eigene Rechnung. Für den Bezug von Waren durch den Kunden
gelten die jeweiligen Listenpreise PKD - PG4 der Firma. Alle
Privatkunden kaufen zum VKP oder PKD Preis bei der Firma ein, alle
Firmen können entsprechende Handesspannen nach
Rückfrage erhalten.
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Die Firma behält sich
das Eigentum an gelieferter Ware bis zur endgültigen und
vollständigen Bezahlung vor. Der Kunde ist im ordentlichen
Geschäftsvorgang berechtigt, die Waren weiter zu
veräußern unter der Voraussetzung, dass die
Forderungen aus dem Weiterkauf im vollen Umfang
einschließlich sämtlicher Nebenrechte als abgetreten
gelten. Der Kunde hat die Warenrechnungen im Normalfall als Vorkasse zu
leisten. Diese Vorkasse entfällt, sofern der Kunde eine
Lastschrifteinzugsermächtigung erteilt. Die
Rechnungsbeträge werden dann vom Bankkonto abgebucht, sobald
die Waren das Haus der Firma verlassen. Für
Rücklastschriften jeder Art wird eine Bank- und
Bearbeitungsgebühr von jeweils 26,00 € erhoben.
Für Mahnungen, die nach 10 Tagen nach Rechnungsausstellung
beginnen, wird eine Bearbeitungsgebühr von jeweils 11,00
€ erhoben. Alle Rechnungsbeträge sind in €
zu bezahlen. Alle Rechnungsbeträge sind netto zu bezahlen, ein
weiterer Abzug von Skonti o.ä. ist ausgeschlossen.
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Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei
einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung
für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Waren
werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die
Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren
Empfang.
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Eine Lieferung zu den angegebenen
Preisen erfolgt erst, sobald die Firma die Ware versendet und eine der
Ware beigepackte Rechnung gleichlautend mit der Bestellung ist.
Lieferung auf Rechnung bedürfen der vorherigen Zustimmung der
Firma. Bei Lieferungen auf Rechnung hat die Begleichung ohne Abzug
innerhalb 5 Tagen nach Liefereingang beim Kunden zu erfolgen.
5. Verbraucher informieren wir hiermit
bei Streitigkeiten über die bestehende OS-Plattform, die Sie
mittels nachfolgendem Linkhinweis erreichen können:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/
6. Als Erfüllungsort gilt
für beide Parteien Lahstedt vereinbart, der Gerichtsstand ist
Peine bzw. Hildesheim, sofern es sich um Vollkaufleute im Sinne des
Gesetzes handelt.